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   VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242   

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https://dejure.org/2020,1874
VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242 (https://dejure.org/2020,1874)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242 (https://dejure.org/2020,1874)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Januar 2020 - 14 ZB 19.30242 (https://dejure.org/2020,1874)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3; § 138 Nr. 3 VwGO.
    Kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bei Nichterscheinen zur mündlichen Verhandlung

  • rewis.io

    Kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bei Nichterscheinen zur mündlichen Verhandlung

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; VwGO § 138 Nr. 3
    Asyl (Iran); Berufung; Darlegung; Glaubenswechsel; Hinweispflicht; Kenntnis; Verfahren; Verfolgungsgefahr; Zulassungsgrund; Zulassung; Gehörsverstoß

  • rechtsportal.de

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3 ; VwGO § 138 Nr. 3
    Anforderungen an die Darlegung eines Gehörsverstoßes gem. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG ; Antrag auf Zulassung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 12.10.1988 - 1 BvR 818/88

    Sorgerechtsprozeß

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Deshalb müssen im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG, B.v. 12.10.1988 - 1 BvR 818/88 - BVerfGE 79, 51/61 m.w.N.).
  • BVerfG, 18.06.1985 - 2 BvR 414/84

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung im …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Im Asylverfahren dürfen bei Wahrung des rechtlichen Gehörs nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse - einschließlich Presseberichten und Behördenauskünften - verwertet werden, die von einem Verfahrensbeteiligten oder dem Gericht im Einzelnen bezeichnet zum Gegenstand des Verfahrens gemacht wurden (BVerfG, B.v. 18.6.1985 - 2 BvR 414/84 - BVerfGE 70, 180 m.w.N.).
  • BVerwG, 27.07.2015 - 9 B 33.15

    Rechtliches Gehör; mündliche Verhandlung; Ladung; Empfangsbekenntnis; Zustellung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Soweit ein Gericht einen bis dahin nicht erörterten oder sonst hervorgetretenen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hat, mit der alle oder einzelne Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten, und die Beteiligten sich dazu nicht äußern konnten, liegt eine unzulässige Überraschungsentscheidung vor (BVerwG, B.v. 27.7.2015 - 9 B 33.15 - DVBl 2015, 1381 Rn. 8 m.w.N.).
     
  • BVerfG, 19.07.1967 - 2 BvR 639/66

    Einheitliches Grundrecht

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Die Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen, vermag grundsätzlich einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (BVerfG, B.v. 19.7.1967 - 2 BvR 639/66 - BVerfGE 22, 267/273).
  • VGH Bayern, 07.11.2016 - 14 ZB 16.30380

    Keine Verfolgungsgefahr im Iran bei formalem Glaubensübertritt zum Christentum

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Zwar ergibt sich aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO), dass eine gerichtliche Entscheidung nur auf solche Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden darf, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (BayVGH, B.v. 7.11.2016 - 14 ZB 16.30380 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 01.10.1993 - 6 P 7.91

    Auseinandersetzung mit dem entscheidungserheblichen Vortrag eines …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Dies ist nur der Fall, wenn Tatsachen oder Tatsachenkomplexe übergangen werden, deren Entscheidungserheblichkeit sich aufdrängt (BVerwG, B.v. 1.10.1993 - 6 P 7.91 - NVwZ-RR 1994, 298 m.w.N.), was hier weder vorgetragen noch ersichtlich ist.
  • BVerwG, 29.06.2015 - 10 B 66.14

    Bemessung der Höhe der Rentenanwartschaft eines Rechtsanwalts anhand seiner …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Die schlüssige Bezeichnung einer Verletzung des Gebots, rechtliches Gehör zu gewähren (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG), erfordert regelmäßig die substantiierte Darlegung der rügenden Partei, dass sie sämtliche ihr verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, U.v. 29.6.2015 -10 B 66.14 - juris Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 25.8.2016 - 14 ZB 16.30133 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 29.12.1983 - 9 C 68.83

    Obliegenheit der Prozessbeteiligten - Rechtliches Gehör - Gerichtsbibliothek - …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Diese Erkenntnismittel müssen ordnungsgemäß in das Verfahren eingeführt sein (BVerwG, U.v. 29.12.1983 - 9 C 68.83 - InfAuslR 1984, 89).
  • VGH Bayern, 25.08.2016 - 14 ZB 16.30133

    Unzureichende Darlegung der Zulassungsgründe für Berufung im Asylverfahren bei …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2020 - 14 ZB 19.30242
    Die schlüssige Bezeichnung einer Verletzung des Gebots, rechtliches Gehör zu gewähren (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG), erfordert regelmäßig die substantiierte Darlegung der rügenden Partei, dass sie sämtliche ihr verfahrensrechtlich eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (…stRspr, vgl. u.a. BVerwG, U.v. 29.6.2015 -10 B 66.14 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, B.v. 25.8.2016 - 14 ZB 16.30133 - juris Rn. 4).
  • VG Würzburg, 02.11.2020 - W 8 K 20.30740

    Keine Verfolgungsgefahr im Iran für Kleinstkind nach Taufe

    Das Gericht muss überzeugt sein, dass der Betreffende die unterdrückte religiöse Betätigung seines Glaubens für sich selbst als verpflichtend zur Wahrung seiner religiösen Identität empfindet (siehe zuletzt etwa VG Bremen, U.v. 30.9.2020 - 1 K 647/18 - juris; VG Ansbach, U.v. 15.9.2020 - AN 19 K 20.30236 - juris; ThürOVG, U.v. 28.5.2020 - 3 KO 590/13 - juris; OVG SH, U.v. 24.3.2020 - 2 LB 20/19 - juris; OVG NRW, B.v. 19.2.2020 - 6 A 1502/19.A - juris; B.v. 2.1.2020 - 6 A 3975/19.A - juris sowie insbesondere BayVGH, B.v. 26.2.2020 - 14 ZB 19.31771 - juris; B.v. 16.1.2020 - 14 ZB 19.30341 - juris; B.v. 10.1.2020 - 14 ZB 19.30242 - juris; B.v. 9.5.2019 - 14 ZB 18.32707 - juris; B.v. 6.5.2019 - 14 ZB 18.32231 - juris jeweils m.w.N.).

    Denn zum einen ist schon festzuhalten, dass die betreffenden Asylanträge der Eltern der Klägerin rechtskräftig abgelehnt wurden, konkret beim Vater der Klägerin mit Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 15. Oktober 2018 (B 2 K 17.31681 und BayVGH, B.v. 18.7.2019 - 14 ZB 18.33180) und bei der Mutter der Klägerin mit Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 10. Dezember 2018 (W 8 K 18.32180 - juris und dazu BayVGH, B.v. 10.1.2020 - 14 ZB 19.30242 - juris).

  • OVG Niedersachsen, 24.11.2021 - 10 LA 174/21

    Beweiswürdigung; Tatsachenwürdigung; Überraschungsentscheidung

    Zudem konnte dieser Gesichtspunkt in der mündlichen Verhandlung, die unter anderem auch der Förderung der Richtigkeit der gerichtlichen Entscheidung durch die umfassende Erörterung der Sach- und Rechtslage dient (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 16.7.2020 - 2 B 8.20 -, juris Rn. 15), gegenüber der Beklagten nicht angesprochen werden, weil ein Vertreter der Beklagten an dem Termin - entsprechend ihrer Praxis in asylrechtlichen Verwaltungsgerichtsverfahren - nicht teilgenommen hat (vgl. dazu auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.1.2020 - 14 ZB 19.30242 -, juris Rn. 8).
  • VG Würzburg, 03.05.2021 - W 8 K 20.31335

    Abschiebungsverbot für iranische Staatsangehörige bei unzulässigem Folgeantrag - …

    Die vorgetragene Konversion sei bereits im Urteil des VG Würzburg vom 10. Dezember 2018 und den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Januar 2020 (14 ZB 19.30242 - juris) einer ausführlichen Würdigung unterzogen worden.
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